Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Diese AGB regeln die Nutzung von Priority Pilot. Mit der Registrierung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Bei Fragen wenden Sie sich jederzeit an info@priority-pilot.com.
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Software-as-a-Service-Dienstes Priority Pilot, angeboten von:
Anbieterin
IlkŞah · Priority Pilot
Deutschland
E-Mail: info@priority-pilot.com
Website: www.priority-pilot.com
Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen der Anbieterin und Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend: Nutzer) über die Nutzung von Priority Pilot geschlossen werden.
Priority Pilot richtet sich an Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer. Soweit der Nutzer als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt, gelten ausschließlich diese AGB; entgegenstehende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Priority Pilot ist eine webbasierte CRM-Software (Customer Relationship Management), die Selbstständigen und Freiberuflern hilft, ihre Leads, Kontakte, Termine und Rechnungen zu verwalten. Die Software umfasst insbesondere:
- Automatische Prioritätsberechnung für Kontakte und Leads
- Tägliche Fokus-Liste (Daily Focus) mit priorisierten Kontakten
- Kontakt- und Lead-Verwaltung mit Status- und Temperaturmessung
- Terminverwaltung und optionale Calendly-Integration
- Rechnungserstellung als PDF direkt aus dem System
- Push-Benachrichtigungen (optional, mit Einwilligung)
Die jeweils aktuell verfügbaren Funktionen sind auf der Website beschrieben. Die Anbieterin behält sich vor, den Funktionsumfang im Rahmen der Weiterentwicklung des Dienstes zu erweitern oder anzupassen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
3. Vertragsschluss und Registrierung
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer den Registrierungsprozess auf der Website abschließt und dabei diesen AGB zustimmt. Die Anbieterin bestätigt die Registrierung per E-Mail.
Der Nutzer muss bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen und ist verpflichtet, diese aktuell zu halten. Minderjährige dürfen Priority Pilot nicht nutzen. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
Jeder Nutzer darf nur ein Konto anlegen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto stattfinden.
4. Kostenloser Testzeitraum
Neue Nutzer erhalten einen kostenlosen Testzeitraum von 30 Tagen (Testphase) mit vollem Zugang zu allen Funktionen. Während der Testphase fallen keine Gebühren an und es ist keine Kreditkarte erforderlich.
Nach Ablauf der Testphase wechselt das Konto automatisch in den kostenpflichtigen Tarif, sofern der Nutzer bis dahin Zahlungsdaten hinterlegt hat. Wurden keine Zahlungsdaten hinterlegt, wird der Zugang nach Ablauf der Testphase eingeschränkt oder deaktiviert. Eine automatische Abbuchung ohne vorherige Zahlungsdateneingabe findet nicht statt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die aktuell gültigen Preise sind auf der Preisseite der Website veröffentlicht. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungsabwicklung
Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es werden gängige Zahlungsmittel (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift) akzeptiert. Die Anbieterin hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf vollständige Kreditkartendaten.
Fälligkeit und Verzug
Die Zahlung wird zum Beginn jedes Abrechnungszeitraums fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich die Anbieterin vor, den Zugang zum Dienst vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.
Preisänderungen
Preisänderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt. Stimmt der Nutzer der Preisänderung nicht zu, kann er den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Kündigung durch den Nutzer
Der Nutzer kann seinen Account jederzeit selbst in den Einstellungen unter "Abonnement" kündigen oder eine Kündigung per E-Mail an info@priority-pilot.com einreichen. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Eine anteilige Erstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht, es sei denn, die Anbieterin hat eine wesentliche Vertragspflicht verletzt.
Kündigung durch die Anbieterin
Die Anbieterin kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt, insbesondere wenn er den Dienst für rechtswidrige Zwecke nutzt.
Datenlöschung nach Kündigung
Nach Vertragsende erhält der Nutzer 30 Tage lang Lesezugriff auf seine Daten, um einen Export durchführen zu können. Danach werden alle personenbezogenen Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen (z. B. 10 Jahre für Rechnungsdaten).
7. Widerrufsrecht
Soweit der Nutzer als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, kontaktieren Sie uns unter: info@priority-pilot.com.
Erlöschen des Widerrufsrechts bei sofortiger Nutzung
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, wenn die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Durch die Nutzung von Priority Pilot ab dem Zeitpunkt der Registrierung erklärt der Nutzer diese Zustimmung ausdrücklich.
Hinweis: Nutzer, die ausschließlich als Unternehmer handeln (§ 14 BGB), haben kein Widerrufsrecht.
8. Nutzerpflichten und verbotene Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, Priority Pilot ausschließlich im Rahmen des geltenden Rechts und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
- Den Dienst für rechtswidrige Zwecke oder zur Verletzung von Rechten Dritter zu nutzen
- Schadsoftware, Spam oder unerwünschte Inhalte über den Dienst zu verbreiten
- Die Sicherheitsmechanismen des Dienstes zu umgehen oder zu manipulieren
- Den Dienst automatisiert in einer Art zu nutzen, die die Infrastruktur unverhältnismäßig belastet
- Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder Dritten den Zugang zu ermöglichen
- Den Quellcode des Dienstes zu analysieren, zu dekompilieren oder zu kopieren
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm in Priority Pilot erfassten Daten (insbesondere Kontaktdaten Dritter) rechtmäßig erhoben wurden und ihre Verarbeitung den datenschutzrechtlichen Anforderungen entspricht.
9. Verfügbarkeit und Wartung
Die Anbieterin bemüht sich, Priority Pilot mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel bereitzustellen. Ausgenommen sind geplante Wartungsfenster, die nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten stattfinden, sowie Ausfälle, die auf höhere Gewalt oder Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin liegen (z. B. Ausfälle von Drittanbietern wie Supabase oder Vercel).
Geplante Wartungsarbeiten werden, sofern möglich, mindestens 24 Stunden im Voraus per E-Mail oder über die App angekündigt.
10. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an Priority Pilot, seiner Software, seinem Design und seinen Inhalten liegen bei der Anbieterin oder ihren Lizenzgebern. Die Nutzungslizenz beschränkt sich auf das für die Vertragserfüllung notwendige Maß.
Die Daten, die der Nutzer in Priority Pilot eingibt (Kontakte, Rechnungen, Notizen), verbleiben im Eigentum des Nutzers. Die Anbieterin erhebt keinerlei Eigentumsansprüche an Nutzerdaten und nutzt diese ausschließlich zur Erbringung des Dienstes.
11. Auftragsverarbeitung (DSGVO Art. 28)
Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter (z. B. Daten seiner eigenen Kunden, Klienten oder Mandanten) in Priority Pilot verarbeitet, ist die Anbieterin Auftragsverarbeiterin im Sinne von Art. 4 Nr. 8 DSGVO. In diesem Fall ist der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO erforderlich.
Der Abschluss eines AVV ist auf Anfrage unter info@priority-pilot.com möglich. Es gilt der von der Anbieterin zur Verfügung gestellte Muster-AVV. Nutzer, die im Rahmen ihrer Tätigkeit regelmäßig personenbezogene Daten Dritter verarbeiten, werden auf diese Pflicht hingewiesen und sind selbst verantwortlich, den AVV einzuholen.
12. Haftungsbeschränkung
Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die Anbieterin auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die vom Nutzer im letzten Monat vor dem schadensstiftenden Ereignis gezahlten Gebühren.
Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, sofern der Nutzer es unterlassen hat, zumutbare Datensicherungsmaßnahmen zu treffen.
Die Anbieterin haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Drittanbieter-Dienste (z. B. Calendly, Stripe) über Priority Pilot nutzt. Für diese Dienste gelten die jeweiligen AGB der Drittanbieter.
13. Datenschutz
Der Schutz Ihrer Daten ist der Anbieterin ein besonderes Anliegen. Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
14. Änderungen dieser AGB
Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen vor Inkrafttreten zu ändern. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die hinterlegte Adresse des Nutzers.
Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Ankündigung, gilt die Änderung als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und seine Folgen wird in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs ist die Anbieterin berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Anbieterin in Deutschland.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.